Dienstag, 26. Dezember 2006

A 39-Gegner auf der Überholspur

Die Bürgerinitiativen gegen die geplante A 39 bewerten das vergangene Jahr als weitere Etappe bei der Verhinderung einer unsinnigen Renommier-Autobahn: „In der Öffentlichkeit gelten wir mittlerweile als mindestens gleichstarke Kraft gegenüber den A39-Befürwortern“, so Annette Niemann als eine der Sprecherin des Dachverbands der A 39-Gegner, „unseren detaillierten Argumenten haben die Pro-A39-Politiker bisher kaum mehr als ideologische Autobahn-Glaubenssätze entgegen zu setzen – und der Glaube daran nutzt sich immer mehr ab.“

In den letzten drei Jahren des Widerstands sei die Zahl der Unterschriften gegen die A 39 auf mehr als 40.000 gestiegen, die Zahl der Bürgerinitiativen auf 34 und die Summe im Klagefonds für die juristische Auseinandersetzung auf etliche Zehntausend Euro. Das Raumordnungsverfahren habe mittlerweile dreimal vertagt werden müssen, die 15.000 Einwendungen signalisierten auch für die Zukunft einen erfolgreichen Widerstand, ebenso die wachsende Mitgliedschaft von Gemeinden im Schutz- und Klagefond. „Unsere Bewegung gewinnt ihre Stärke aus der Verankerung in allen Schichten der Bevölkerung“, so Niemann, „insbesondere auch im Mittelstand und in der Landwirtschaft.“ Bundesweit sei die Bewegung gegen die A 39 eine der stärksten gegen unsinnige Milliarden-Großprojekte, davon zeugten auch zahlreiche Anfragen anderer Bürgerinitiativen und Betroffener aus ganz Deutschland.

Zahlreiche Kommunal-Politiker aus allen demokratischen Parteien äußern sich nach Einschätzung von Frau Niemann mittlerweile ablehnend oder skeptisch zur Notwendigkeit der A 39. „Es ist traurig und verantwortungslos, dass sich - trotz des kläglichen Nutzen-Kosten-Verhältnisses - bisher kein namhafter Politiker der Regierungsparteien traut, für eine vorurteilsfreie Neubewertung der A 39 und möglicher Alternativen zu plädieren. Deshalb leidet unsere Region weiterhin darunter, dass dringliche Ortsumgehungen, Verkehrskonzepte und innovative Projekte auf Eis liegen – wegen einer parteipolitisch lancierten und längst überholten Illusions-Autobahn, die wegen knapper Finanzen und der Konkurrenz anderer Lobbygruppen ohnehin nie kommen wird...“

Der erfolgreiche Widerstand gegen die A 39, so Annette Niemann, sei deshalb ein elementarer Baustein der Regionalentwicklung. Im neuen Jahr werde man den Schwerpunkt auf das laufende Raumordnungsverfahren legen und verhindern, dass die EU-Fördermittel („Ziel-1“) für die perspektivlose A 39-Planung missbraucht würden – auf Kosten wichtiger Projekte von Kommunen und Unternehmen.

Verantwortlich und Ansprechpartner als
Pressesprecher des Dachverbands der Bürgerinitiativen gegen die A 39:
Eckehard Niemann
Varendorfer Str. 24
29553 Bienenbüttel