Mittwoch, 13. April 2011

Alles wird gut!

Leserbrief von Eckehard Niemann in der Allgemeinen Zeitung. Tenor: Die A 39-Planer haben mit ihrer schauerlichen Variante bei Röbbel und Groß Hesebeck erneut einen gravierenden Verfahrensfehler gemacht.
Angesichts der „erheblichen Beeinträchtigung des FFH-Gebiets Ilmenau mit Nebenbächen“, die bei der jüngsten Vorstellung des geplanten Trassenverlaufs erneut erschreckend deutlich wurde, hatte das Bundesumweltministerium bei der Linienbestimmung im Jahre 2008 eindeutig verlangt: Es seien „andere ernst zu nehmende und weniger beeinträchtigende Alternativen wie z.B. der Ausbau der B 4 zu würdigen“. Zwar wurde dieses Votum vom Bundesverkehrsministerium nicht in die Linienbestimmung aufgenommen – es bleibt aber als fachliches Votum erhalten.
Darüber haben sich die Planer nun erneut hinweggesetzt. Dieser ernste Verfahrensfehler ergänzt nun die Liste der Punkte, an denen spätere Klagen Erfolg versprechend ansetzen werden. Auch wenn es manchen angesichts der voranschreitenden Planungen so scheinen mag, als ob die Realisierung der A 39 ihren Lauf nähme – vom Abschluss der bloßen Planungen sind wir A 39-Gegner von Anfang an ausgegangen. Die A 39 wird natürlich nicht durch einen Planungsabbruch scheitern, sondern am massiven und wachsenden Widerstand, an den Klagen im Rahmen des Schutz- und Klagefonds, an der fehlenden überregionalen Lobby dieser ehemaligen Schröderschen Wahlkampfautobahn und an der fehlenden Finanzierung durch den Bund. Alles wird gut. Quelle: Leserbrief von Eckehard Niemann in der AZ