Mittwoch, 20. April 2016

Einwendungen: Jetzt geht es los!


Die A 39 gehört zu den ganz wenigen Projekten im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans, bei denen im Falle zahlreicher und qualifizierter Einwendungen eine realistische Chance besteht, sie aus dem "Vordinglichen Bedarf" zu werfen. Diese Information wurde dem Dachverband KEINE! A39 kürzlich aus Berlin gesteckt...


Aktuell liegt der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 aus. Einwendungen dagegen müssen bis zum 2. Mai entweder schriftlich oder online beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eingegangen sein.

Wer online einwenden will, kann sich dies bis zum 2. Mai auf der Website des BVWP tun. Der Dachverband KEINE! A39 bittet dann um eine Kopie (CC) an Annette Niemann oder Juliane von der Ohe Juliane von der Ohe zu schicken, damit wir nachvollziehen können, ob alle Einwendungen berücksichtigt worden sind.

Wir empfehlen aber, Einwendungen schriftlich zu formulieren und per Einschreiben mit Rückschein zu versenden an das:

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Referat G12
Stichwort: BVWP 2030
Invalidenstr 44
10115 Berlin

Als Hilfestellung beim Formulieren der Einwendungen haben wir Einwendungsgründe vorbereitet und in einer nicht-öffentlichen Dropbox gestellt. Der Zugang zu diesem Online-Speicher kann per Mail von Annette Niemann erfragt werden.

Unter den Punkten "Einwendungen" fertig und "Einwendungen Material" können Textbausteine ausgewählt werden. Es ist wichtig, in den Formulierungen zu variieren, sodass möglichst viele Einwendungen einzeln gewertet werden und nicht alle gleich sind, und somit als ein einziger Einwand gewertet werden.

Wir bitten darum, den Link zur Dropbox nur an vertrauenswürdige Personen und Verteile weiterzugeben.

Wie immer und für die politische Positionierung ganz wichtig: Es geht auch um eine hohe Zahl von Einwendungen! Es sollte daher eine Vielzahl von Einwendungen zum BVWP mit Hintergrund A 39 in Berlin auf dem Tisch liegen.

Bitte zählen Sie und teilen Sie uns mit, wie viele Einwendungen von Ihnen und Ihren BIs abgesandt wurden, damit wir einen Überblick bekommen.

Wenn Sie bis Fragen zum Verfahren oder zur Arbeit mit der Dropbox haben, rufen Sie bitte Annette Niemann (bis spätestens 21.30 Uhr) an.

Festnetz: 05807 - 1399 (gerne auch Anrufbeantworter nutzen)
Mobil: 0175 - 554 33 74

Verschiedene Einwendungs-Office-Abende sind schon terminiert. Wenn Sie noch weitere Termine haben, erbitten wir einen Hinweis per Mail.

Quelle: Dachverband KEINE A39